Prater Wien MARTIN STUHLPFARRER Stresstest für Stadtrat Christian Oxonitsch Kontrollamt. Mit den Bereichen Schule, Bildungund der Herrschaft über die Medienorgel der Stadt Wien zählt Christian Oxonitischzuden mächtigsten Wiener Politikern. Jetzt wurdesein Ressortvom Kontrollamt durchleuchtet. VON MARTIN STUHLPFARRER[ WIEN] Wenn die Prüfer des Kontrollamts ausrücken, beginnt dasgroße Zitternbei Beamten in Magistr
[MEHR]atsabteilungen, Stadträtenund auch privaten Vereinen, die Subventionenvonder Stadt erhalten. Immerhin gelten die Expertender unabhängigen Wiener Institution als besonders kritischsiegehen Missständen auf den Grundundnennendie Dinge beim Namen. Rund 90 (speziell ausgebildete) Prüfer arbeiten im Kontrollamtvon Juristen bis zu Technikern. Siegehen selbstständig Missständen, Korruption und politischem Versagen nach, können aber auch vonder Opposition mit Prüfungen beauftragtwerden. Beispielsweisewurde das Desaster bei der Neugestaltungdes Prater Vorplatzes2007/2008vom Kontrollamt detailliert aufgezeigt. Wobei die1920 gegründete Kontrollinstitution ausgegliederte Firmen der Stadt Wien ebensoprüfen darf wie private Vereine,dievon der Stadt Subventionenbekommen. Unter diesen Vorzeichen steht die Prüfung des Ressorts von Stadtrat Christian Oxonitsch, der für Schule, Bildung, Sport und die riesige Medienorgelder Stadt Wienverantwortlichzeichnet. Die Details: Inseratenvergabe. Das Kontrollamt hatsich die Inseratenvergabe der Stadt Wien inden fahren 2009 und 2010 ( Wahljahr!) näher angesehen. Wobei der Bericht ein schwierig nachvollziehbares Bild zeichnet. De factowar esunmöglichzu analysieren,wie viel Geldzu welchen Medienfließt, also welche Medien besonders wohlwollend mit Inseratenbedacht werden. Wobei im Zusammenhang mit der MA53 festgestellt wird, dass sich diese bei der Vergabe stark nach der Reichweiteeines Mediums orientiere. Mitanderen Worten: Boulevardmedienerhalten mehr Aufträge als Qualitätsmedien. Das Kontrollamt hielt auchfest: Bei der Suche nach den wahren Zahlen hätte es deutliche Einschränkungengegeben: Diese Einschränkungen lagenzum Teilin den von den befragten Einrichtungenbishergeführten Aufzeichnungen begründet.' Das heißtnichts anderes, als dass jedes Ressort/jede Dienststelle mit den Aufzeichnungen anders umgeht, sieanders verbucht, womit ein Gesamtüberblick mit konkreten Zahlen nicht möglich ist. Das Kontrollamt konnte nur feststellen: Die Ausgaben für Inserate, Werbung, Information, Kooperationder Stadt und ihrer Tochterfirmen sindvon 2009auf 2010 deutlich gestiegen umfast 20 Prozent, auf fast55 Millionen Euro. Wobeies für das Kontrollamtkünftig einfacher wird. Mit 1. Juliist das Transparenzgesetz in Kraftgetreten esmüssen Inseratenvergaben etc. gemeldet werden. Schulsanierungen. Viele Wiener Schulenwaren 2007 in einemdesolaten Zustand. Ineinigen Gebäuden fielen schon Teile der Decke auf die Schüler. Deshalb hat die Stadtregierung,gemeinsam mit den Bezirken (diefast die Hälfte der Kosten tragen)das Schulsanierungspaketbeschlossen,dass 2008gestartetwurde und 2017 abgeschlossensein soll. Jetzt stellt das Kontrollamt fest: 2017 werden nicht alle Schulen saniert seinesgibtdeutliche Verzögerungen: Zum Prüfungszeitpunktwar absehbar,dass die vollständige Umsetzungbis 2017 nicht erreicht werdenwird', heißtes indem Berichtwörtlich. Die Schuld Sieht das Kontrollamt nicht bei Oxonitsch,sondern bei den Bezirken. Diesbezüglichwar vom Kontrollamt zuerkennen, dass in den 23 Wiener Bezirken unterschiedliche Strategien...bei der Umsetzung sowiebei der laufenden Erhaltung bzw. Instandsetzung der Schulgebäudebestanden und daher finanzielle Mittelaus den Bezirksbudgets inunterschiedlichem Ausmaßzur Verfügung stehen.' Anders formuliert: Viele Bezirke können nichtdas nötige Geld aufbringen. Auchweil siees für andere Dinge ausgeben. Lob gibtesfür Oxonitsch: Dievoraussichtlichen Abrechnungssummen der einzelnen Projektewerdenunter den Beträgen der Kostenschätzungen liegen.' Dasheißt: Endlich ein Projekt, bei demdie Kosten nicht explodieren,sondernsogar unter den prognostizierten Zahlen liegen. Sanierung Theresienbad. Es ist ein Bad,das Oxonitsch deutlichweniger Sorgen bereitet als das desolate Stadthallenbad. Die Rede istvorn Theresienbad in Meidling, das saniert wurde. Aber: Durch unsachgemäße Abbrucharbeiten der Fußbodenaufbauten in den Saunabereichenmussten 2008 aus Sicherheitsgründen die Bauarbeiten eingestelltwerden, da die Tragfähigkeit der Rohdecken nicht mehr gewährleistet werden konnte.' Doch die Probleme wurden unter Kontrollegebracht, nehmen die Prüfer wohlwollendzur Kenntnis. Die Sanierungsarbeiten wurden termingerecht abschlossen,esgab keine Mehrkosten für die Stadt. Künftig werden die Ressortsder Stadträte, Magistrat undausgegliederte Finnenstrenger kontrolliert. Denn das Kontrollamt wirdnach einem rotgrünen Beschlusszu einem Stadtrechnungshof mitmehr Befugnissen und mehr Personalaufgewertet. Damit wirdauch eine langjährige Forderungder Opposition erfüllt. Und Wienerhält, was andere Bundesländerschon seit Langem besitzen. Prater Wien MARTIN STUHLPFARRER Wenn das Kontrollamt prüft, gibtes fürdie betroffenen Politiker eher wenigzu lachen. Diesmal konzentrierten sich die Prüfer auf Christian Oxonitsch. Clemens Fabry1 Christian Oxonitsch wurdeam21. 12. 1961 in Wien geboren. Erwarpädagogischer Mitarbeiter bei den Kinderfreunden, Bundesvorsitzender der Roten Falken undengagierte sich früh in Ottakring,dem politischen Heimatbezirk Bürgermeister Michael Häupls. Im Gemeinderat beschäftigte sich Oxonitsch als Abgeordnetervorallem mit dem Thema Wohnen,bevor er im April 2001 SPKlubchefwurde. Im März 2009 erfolgte dannder nächste Karrieresprung. Der Ottakringer wurde Stadtrat für Bildung, Jugend, Information und Sport.